03 Aug

Drogen am Steuer – Strafen und Konsequenzen

Warum das Lenken eines Fahrzeuges unter Suchtmittelbeeinträchtigung gesetzlich verboten ist.

Frau lenkt Auto mit geschlossenen Augen

Drogen am Steuer: Eignungsbeeinträchtigung im Straßenverkehr

Wer ein Fahrzeug lenkt, muss körperlich und/oder geistig in der Lage sein, dieses zu beherrschen oder die Verkehrsregeln zu befolgen – andernfalls macht man sich strafbar. Vor allem der Konsum von Suchtmitteln führt dazu, dass die erforderliche Fahreignung nicht gegeben ist. Daher dürfen Personen, die durch Drogen beeinträchtigt sind, ein Fahrzeug weder lenken noch in Betrieb nehmen.

Wird dagegen verstoßen und in einem Drogentest die Beeinträchtigung durch Suchtmittel festgestellt, drohen rechtliche Konsequenzen, u. a. die Mitteilung an die zuständige Gesundheitsbehörde, eine Geldstrafe, der Führerscheinentzug, die Teilnahme an einem Verkehrscoaching oder einer Nachschulung sowie die Vorladung zu einer verkehrspsychologischen Untersuchung.

Zu beachten ist jedoch, dass es bei einer Beeinträchtigung durch Suchtmittel – im Gegensatz zu einer Beeinträchtigung durch Alkohol – keine Grenzwerte gibt. Ausschlaggebend für die Rechtsfolgen ist gemäß den gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich die durch den ermächtigten Arzt festgestellte Beeinträchtigung des Lenkers.

Die Suchtgift-Beeinträchtigungsprüfung im Überblick

Wenn aufgrund des Fahrverhaltens, einer Unfallsituation und/oder körperlicher Auffälligkeiten der Verdacht einer Beeinträchtigung durch Suchtmittel besteht, führt die Polizei den Betroffenen zum Amtsarzt vor. Hierfür gibt es folgendes Stufenmodell:

  1. Verdachtsprüfung:
    Die Beeinträchtigung wird von der Polizei z. B. mithilfe eines Drogencheckformulars geprüft. Liegen für den Exekutivbeamten Anhaltspunkte vor, die eine konkrete Vermutung auf Suchtgift begründen, lässt dieser den Lenker zum Amtsarzt bringen.
  2. Speichelprobe:
    Liegt zwar keine konkrete Vermutung auf Suchtgift, jedoch auf allgemeine Beeinträchtigung vor, setzt die Polizei ein Speichelvortestgerät ein. Ergibt dieses eine Beeinträchtigung durch Drogen oder wird die Speichelprobe verweigert, wird auch in diesen Fällen die Vorführung zum Amtsarzt angeordnet.
  3. Klinische Untersuchung:
    Die Polizei begleitet den Fahrzeuglenker vom Ort der Anhaltung zum Untersuchungsort. Bei der klinischen Untersuchung stellt der zuständige Arzt den Grad der Beeinträchtigung fest und erstellt daraufhin ein ärztliches Gutachten.
  4. Bluttest:
    Erhärtet sich aufgrund des ärztlichen Gutachtens der Verdacht der Beeinträchtigung durch Suchtmittel, führt der Arzt einen Bluttest durch. Hierbei ist zu beachten, dass eine Durchführung der Blutabnahme gegen den Willen der Person nicht möglich ist – bei Verweigerung droht jedoch eine höhere Strafe.
    Stellt sich bei der Auswertung des Bluttests heraus, dass eine Beeinträchtigung durch Suchtgift vorliegt, wird eine Mitteilung an die zuständige Gesundheitsbehörde gemacht und Anzeige wegen Lenkens in einem durch Suchtgift beeinträchtigten Zustand erstattet.
    Die Kosten für die Untersuchung sind von der untersuchten Person nur dann zu tragen, wenn eine Suchtgiftbeeinträchtigung festgestellt wurde.

Maßnahmen für das Lenken eines Fahrzeuges in einem durch Suchtgift beeinträchtigten Zustand

Lenker, die von der Polizei erwischt werden, wenn sie ihr Fahrzeug in einem durch Suchtgift beeinträchtigten Zustand führen, müssen tief in die Tasche greifen: Zum einen fallen die Kosten für die ärztliche Untersuchung an, weiters muss die Geldstrafe für das Verkehrsdelikt (diese kann zwischen 300 und 3700 Euro betragen) beglichen werden und schlussendlich auch noch die Kosten für bewusstseinsbildende Maßnahme (Kosten gesetzlich festgelegt: zwischen 100 und ca. 500 Euro) bezahlt werden.

Welche bewusstseinsbildende (Verkehrscoaching oder Nachschulung) oder verkehrspsychologische (verkehrspsychologische Untersuchung) Maßnahme absolviert werden muss, ist für den jeweiligen Fall im Gesetz geregelt.

Sie haben ein Drogendelikt begangen und möchten sich zu einer bewusstseinsbildenden und/oder verkehrspsychologischen Maßnahme anmelden? Unser Servicecenter hilft Ihnen gerne weiter! Bitte kontaktieren Sie uns telefonisch unter der Rufnummer 05 77 077-7 oder per Mail unter führerscheinweg@kfv.at. Weitere Kontaktmöglichkeiten sind außerdem unter dem Menüpunkt Kontakt ersichtlich.

 

 

 

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